Folke, Du bist Direktkandidat der SPD für den linksrheinischen Rhein-Sieg Kreis und trittst mit dem Slogan „Folkes Stimme “ sozial und gerecht“ an. Was willst Du den Menschen damit sagen?
Das ist mehr als nur ein Wortspiel mit meinem Namen. Ich glaube vielmehr, dass die Mehrheit der Leute eine Politik richtig findet, die sich an dem Grundwert der sozialen Gerechtigkeit orientiert.
Was heißt das konkret?
Das beste Beispiel ist die Bildungspolitik. Wir dürfen kein Kind mehr ohne gute Bildung zurücklassen. Gute Bildung ist die Voraussetzung, dass wir auch weiterhin Waren und Dienstleistungen auf hohem technischen Niveau am Standort NRW produzieren können. Gute Bildung ist aber vor allem ein Menschenrecht. Deshalb haben wir den Mut, Strukturen zu verändern.
Zum Beispiel?
Wir wollen längeres gemeinsames Lernen ermöglichen, denn wir brauchen ein Bildungssystem, das Aufstieg und nicht Abstieg organisiert. Heute kommen auf neun schulische Absteiger nur ein Aufsteiger. Außerdem wollen wir schrittweise Gebührenfreiheit von der Kita bis zur Uni, denn der Zugang zu guter Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Wir müssen insgesamt mehr Geld in die Bildung unserer Kinder investieren, und die fängt bereits in der Krippe und der KiTa an.
Klingt gut. Aber wer soll das bezahlen?
Wir müssen uns da ehrlich machen: Wir können nicht gleichzeitig in die Zukunft investieren und Steuern auf breiter Front senken. Schwarz-Gelb in Bund und Land treiben eine Entstaatlichung in noch nicht bekanntem Ausmaß voran. Mitten in der Krise verteilen sie munter Geschenke an Lobbygruppen und reiche Erben. Statt Kita-Plätzen werden ‹bernachtungsplätze in Hotels finanziell unterstützt. Wir müssen wieder zurückkehren zu einer Politik, die sich am Allgemeinwohl orientiert. Darauf hoffen vor allem die Kommunen, die ihre Leistungen für die Bürger wegen der dramatischen Haushaltslage in nicht bekanntem Ausmaß zurückführen müssen, wenn wir das Ruder nicht schnell herumreißen.
Aber auf die Steuerpolitik hat doch die Landespolitik gar keinen Einßuss?
Doch, denn mit einem Regierungswechsel würden die Schwarz-Gelben ihre Mehrheit im Bundesrat verlieren. Wer mit der Politik in Berlin nicht zufrieden ist, der muss am 9. Mai im Land mit beiden Stimmen SPD wählen, damit Westerwelle und Co nicht ohne Rücksicht auf Verluste durchregieren können. Die unsoziale Kopfpauschale im Gesundheitswesen und der Ausstieg aus dem Atomausstieg “ all das können wir dann über den Bundesrat verhindern.
Das Interview mit dem Landtagskandidaten und Juso Folke große Deters findet ihr auch auf seiner Homepage.